Wahlprogramm der NPD

Mittwoch, 21. September 2005

Wahlprogramm der NPD

1. Fundamentale, national ausgerichtete Opposition gegen die Versagerparteien
Die etablierten Parteien des BRD-Systems (CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne und PDS) haben wechselweise das Geld der Bürger verbraten, die Kassen geleert, alle Welt beschenkt und stehen heute vor den Scherben ihrer eigenen Politik. Sie versuchen sich zu retten, indem sie Andersdenkende politisch diffamieren und verfolgen. Ihr beschämendster Versuch war das Verbotsverfahren gegen die NPD. Hier sind Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung vor der deutschen Justiz kläglich gescheitert! Am Wahlabend — wie vor kurzem in Sachsen — haben die Moderatoren und etablierten Politversager den gewählten Kandidaten der NPD inhaltlich nichts mehr entgegenzusetzen und entziehen sich der Diskussion durch Flucht oder ständiges Unterbrechen. Die NPD wird sich davon nicht beirren lassen und alle legalen Methoden des Widerstandes auf der Straße und im Parlament nutzen, um sich Gehör zu verschaffen, Druck auszuüben und deutsche Interessen zu schützen. Sie ist, solange nicht eine nationale Regierung im Reichstag sitzt, die einzige und echte Opposition in Deutschland, das Gewissen der deutschen Menschen und damit der deutschen Nation in Schleswig-Holstein.

2. Das Selbstbewußtsein der Deutschen stärken
Je weiter das Ende des Zweiten Weltkrieges zurückliegt, desto verbissener versuchen die Politiker der Altparteien und ihre Medienhandlanger, jede natürliche, nationale Regung im Keime zu ersticken. Die NPD als moderne, vorwärtsgerichtete, nationale Partei hält nichts davon, die Deutschen ewig „im Schuldturm einzusperren! Die Gründe der heutigen deutschen Mittelmäßigkeit, ob bei den Lernleistungen der Schüler (PISA), im Sport oder in der Wirtschaft, liegen auch darin begründet, daß man den Deutschen ständig einredet, sie seien ohnehin ein Verbrechervolk und sollten gefälligst die „preußischen‘ Tugenden endgültig ablegen. Schon deshalb muß ein gesundes Selbstbewußtsein der Deutschen wieder gestärkt werden. Nur wer innere Ruhe und Stärke, d.h. Selbstbewußtsein hat, ist zu den großen Leistungen befähigt, die unser Volk in seiner zweitausendjährigen Geschichte vollbracht hat und die auch künftig erforderlich sind, um die drängenden Probleme der Gegenwart zu lösen.

3. Nein zur Globalisierung! Förderung der mittelständischen Wirtschaft und der Kleinbetriebe
Mittelständische Betriebe und Kleinbetriebe beschäftigen mit Abstand die meisten Arbeitnehmer in Schleswig-Holstein und sind deshalb mit großzügigen behördlichen, gesetzlichen und finanziellen Hilfen zu unterstützen. Übernahmeversuchen heimischer Betriebe durch ausländische Investoren (wie im Falle HDW) ist eine klare Absage zu erteilen. Das gilt insbesondere für strategische und wehrtechnische Bereiche wie die Werften oder für die Elektronikhersteller. Einmischungsversuche durch EU-Bürokraten sind abzuweisen, da diese nicht demokratisch legitimiert sind und es sinnvoller ist, die Menschen und Betriebe vor Ort mit den Aufträgen in unserem Land zu beschäftigen, als Aufträge an Firmen aus Billiglohnländern zu vergeben. Der unerträgliche Zustand, daß Firmen immer größere Anteile ihrer Produktion aus Schleswig-Holstein ins Ausland verlagern, wie zum Beispiel Panasonic und Saur & Sohn nach Ungarn oder Motorola nach China, muß gestoppt werden. Die NPD wird die von den Etablierten wirtschaftspolitisch falsch gestellten Weichen, die mit den unseligen GATT- und Maastricht-Verträgen zusammenhängen, in die Diskussion bringen und die Landesregierung dazu auffordern, glaubwürdige Taten zur Behebung der Mißstände folgen zu lassen. Im Bereich der Landwirtschaft fordert die NPD Maßnahmen, die zum Erhalt der bäuerlichen Familienbetriebe führen. Gerade die Bauern sind seit jeher die Grundlage unseres Landes und eine Quelle der Stärke unseres Volkes und deshalb besonders zu schützen. Bauernstellen sind keine Spekulationsobjekte!

4. Arbeit zuerst für Deutsche
Mit den Verträgen von Maastricht und Schengen sowie mit der Einführung des (T)Euro versprachen die etablierten Herrscher Wohlstand und Arbeitsplätze. Dies war der größte Betrug der jüngeren deutschen Geschichte. Seit Jahren flüchten deutsche Unternehmen ins Ausland und entlassen deutsche Arbeiter, weil sie nun plötzlich viel zu teuer und „nicht mehr wettbewerbsfähig“ seien. Die Superreichen verlegen währenddessen ihr hier verdientes Vermögen gewinnbringend an ausländische Spekulationsbörsen. Es stellt sich die Frage, ob wir auf das Niveau der Dritten Welt absinken wollen oder müssen. Die Antwort der NPD ist klar: NEIN! Deutsche Arbeitnehmer müssen bei der Arbeitsplatzvergabe bevorzugt werden. Der ausländische Bevölkerungsanteil muß aus dem deutschen Sozialsystem ausgegliedert werden. In weiteren Schritten ist eine Abkehr von der Globalisierung herbeizuführen. Dies erfolgt durch Stärkung der heimischen Wirtschaft, Unabhängigmachung von ausländischen Finanzmärkten und Rückführung der hier lebenden Ausländer in ihre Heimat. Weiterhin muß der Mißbrauch von sogenannten „geringfügigen Jobs“ gestoppt und die Ausweitung dieser Beschäftigungsform verhindert werden.

5. Abbau der Staatsverschuldung
Die Zinsen und Zinseszinsen der aufgenommenen Schulden verschlingen einen erheblichen Anteil des jährlichen Haushaltes nicht nur unseres Bundeslandes. Dadurch ist Spielraum für Investitionen nicht vorhanden. Inzwischen verschlingt dieser Posten mehr Steuergelder als die Ausgaben für die gesamte soziale Sicherung der Landesbevölkerung! Insgesamt ist das Land mit ca. 19,5 Milliarden Euro und jeder Bürger mit ca. 7.000,— Euro verschuldet. Tatsache ist, daß die Landesregierung unter Heide Simonis wiederholt offensichtlich verfassungswidrige Landeshaushalte eingebracht hat, weil die desaströse Politik der Altparteien jeden Spielraum verloren hat. Unsinnige Zahlungen für „Wiedergutmachung“, linke Selbsthilfegruppen und Schlägerbanden oder Homo- und Lesbeninitiativen sind zu streichen. Die Vorschläge des Landesrechnungshofes und des Bundes der Steuerzahler sind zu beachten und umzusetzen. So könnten jährlich Hunderte Millionen Euro eingespart und einer sinnvollen Verwendung zugeführt werden. Weiterhin muß die Anzahl der Landtagsmandate halbiert werden. Die Diäten der Abgeordneten sind mit einem bestimmten Faktor an das Durchschnittseinkommen der Schleswig-Holsteiner zu koppeln: Geht es den Bürgern schlechter, sollen auch die Parlamentarier weniger bekommen!

6. Soziale Sicherung als Grundrecht für Deutsche
Die von den Etablierten verursachten wirtschaftlichen und sozialen Probleme sind dafür verantwortlich, daß immer mehr Menschen in soziale Notlagen abrutschen. Noch vor wenigen Jahren konnten diese Menschen mit der Solidarität und der Unterstützung der Gemeinschaft rechnen. Da den herrschenden Etablierten aufgrund ihres ideologisch bedingten, antideutschen Handelns nichts Vernünftiges zur Lösung der anstehenden Probleme einfällt, greifen sie immer schneller und regelmäßig zum Sozialabbau, den sie in verharmlosender Weise mit Namen und Umschreibungen wie „Rürup“, „Hartz“ und „Eigenverantwortung‘ bemänteln. Wir Nationaldemokraten warnen vor dieser Entwicklung nicht erst seit der letzten Landtagswahl im Jahre 2000, und wir werden uns auch weiterhin nicht von wohlklingenden Absichtserklärungen täuschen lassen! Auf Landesebene wird die NPD sich dafür einsetzen, daß staatliche Unterstützung hauptsächlich an in Not geratene Deutsche geleistet wird. Die Behörden des Landes haben in Not geratene Deutsche vorrangig zu behandeln, d.h. ihnen einen „Heimvorteil“ bei der Arbeitssuche und bei der Gewährung verschiedener Hilfen einzuräumen. Eine NPD-Fraktion im Landtag wird entsprechende Initiativen einbringen, die darauf abzielen, eine umfassende soziale Absicherung aller Deutschen zum Grundrecht zu erheben.

7. Stärkung und Förderung deutscher Familien
Schon vor über 20 Jahren warnten Bevölkerungswissenschaftler vor einer zu geringen Geburtenrate in Deutschland, die zu einer Vergreisung des Volkes und zum Kollaps aller sozialen Systeme führen muß. Die Versager der Altparteien kümmerten sich nicht darum und meinten, das entstehende Defizit mit „Menschenmaterial“ aus Asien und Afrika ausgleichen zu können. Während die vom dekadenten Zeitgeist beeinflußten deutschen Frauen der 68er-Generation „sich selbst verwirklichten“ und junge Familien es sich immer weniger leisten konnten, Kinder in die Welt zu setzen, stieg die Geburtenzahl von Ausländern in Deutschland stetig an. Die zu erwartenden sozialen Konflikte nahmen und nehmen die volksvergessenen Parteien billigend in Kauf. Ihre „Lösung“ lautet, jährlich weitere hunderttausende von Fremden in unser von Arbeitslosigkeit geplagtes Land zu holen. Anstatt die Schuld für die Fehlentwicklung auf sich zu nehmen, belasten sie die schaffenden Menschen und die Rentner mit höheren Steuern und Abgaben und die Familien mit Leistungskürzungen. So verstärken sie die Probleme. Die NPD wird alle Register ziehen, um einen weiteren Abbau der Leistungen für deutsche Familien zu verhindern, und sich dafür einsetzen, daß diese bevorzugt behandelt werden. Dazu gehört auch die moralische und finanzielle Stärkung der Position der Familien und der jungen Mütter in unserem Land. Deutschland muß wieder Kinderland werden1

8. Förderung der heimischen Kultur
Die NPD wird sich dafür stark machen, daß die Werke heimischer Künstler - insbesondere in unseren Schulen - wieder mehr ins Bewußtsein rücken. Deutsche Musiker, Literaten und Maler mit heimatbezogenen Werken sind schwerpunktmäßig zu fördern. Vorbild ist hierbei Frankreich, das seine Sprache und Kultur gesetzlich schützt. Weiterhin sind Voraussetzungen für ein national ausgerichtetes Fernseh- und Rundfunkprogramm zu schaffen. Das gilt nicht nur für das öffentlich-rechtliche Programm, sondern auch für private Sendeanstalten, die nicht im ausländischen Besitz sein dürfen. Kunst- und Kulturschaffende, die in heimatgemäßer und zukunftsbezogener Weise ihre Projekte und Werke umsetzen, sind mit einer neu zu schaffenden Auszeichnung zu würdigen, dem Kulturpreis des Landes Schleswig-Holstein.

9. Sicherung einer gesunden Umwelt
Für die NPD war und ist die Pflege unserer Landschaft immer eine der wichtigsten Voraussetzungen für ein heimatverbundenes und gesundes Volk. Die ökologische Bewegung der 70er Jahre entstand im Kreise nationalbewußter Menschen wie Baldur Springmann, einem der Gründer der später von Anarcho-Kommunisten unterwanderten Grünen, die er später aus Gewissensgründen verlassen mußte. Die „grüne“ Partei wird heute von Karrieristen vom Schlage eines Joschka Fischer beherrscht und hängt genau wie alle anderen Kartellparteien am Tropf internationaler Konzerne. Die NPD wird sich dafür einsetzen, daß Naturschutz wieder eine Selbstverständlichkeit wird. Umweltschutztage an unseren Schulen sollen eingeführt werden, wobei die Kinder wieder an die heimische Tier- und Pflanzenwelt und landestypischen Gegebenheiten heranzuführen sind. Umweltsünden sind nicht länger als „Kavaliersdelikte“ zu behandeln.

10. Kriminalität bekämpfen, die Polizei stärken
Seit Jahren wird, trotz gegenteiliger Beteuerungen der Landesregierung, bei unserer Polizei gespart, so daß eine Bekämpfung der Kriminellen immer weniger erfolgen kann. Seit langem können die überforderten Beamten die Kriminalität nur noch „verwalten“. Unvergessen sind die großen Proteste der Polizei vor dem Landeshaus in Kiel. Die NPD setzt Prioritäten und wird die Polizei stärken und entlasten: Ausrüstung und Ausbildung der Beamten müssen auf einen Standard gebracht werden, der eine Zerschlagung der organisierten Kriminalität ermöglicht. Von ideologisch motivierten Aufgaben zugunsten der etablierten Herrscher ist die Polizei zu befreien. In Zukunft sollen nationale Feste, Musikveranstaltungen oder Gedenktage ohne blindwütige Razzien und Einschüchterungen seitens der Polizei stattfinden können. Die Aufgabe der Polizei wird auf das Kerngeschäft, nämlich auf die Verbrechensbekämpfung, zurückgeführt. Im Zusammenspiel mit der Justiz sind insbesondere ausländische Drogenhändler sofort und kompromißlos zu bestrafen und abzuschieben. Drogenhandel ist Mord an jungen Menschen!

Quelle: http://www.npd-sh.de/index.php?programm/index.php&wer.htm

( Wir möchten an dieser Stelle noch einmal sagen dass uns das Wahlprogramm der Npd NICHT anspricht )

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